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Allgemeine Nutzungsbedingungen der Bild- und Dateidatenbank Fundus

Stand: April 2021

Im Auftrag der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Paulusplatz 1, 64284 Darmstadt (nachfolgend „EKHN“ genannt) und in Kooperation mit der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD) sowie einigen Gliedkirchen der EKD betreibt die Medienhaus der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau GmbH, Hanauer Landstr. 126-128, 60314 Frankfurt (nachfolgend „MH-EKHN“ genannt) eine multimediale Plattform und Datenbank, derzeit abrufbar unter fundus.ekhn.de (nachfolgend „Fundus“). Für die Nutzung von Fundus gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“).

Die Nutzungsbedingungen verwenden zur besseren Lesbarkeit das generische, geschlechtsneutrale Maskulinum und beziehen damit explizit Personen jeglichen Geschlechts in die Textform ein.

1. Allgemeines

1.1  MH-EKHN stellt über Fundus Nutzern Bildmaterial, Grafiken, Texte, Dateien und sonstige Materialien aller Art (nachfolgend auch „Inhalte“ genannt) zur kostenlosen Nutzung nach Maßgabe dieser ANB zur Verfügung.

1.2  MH-EKHN stellt über Fundus Nutzern als Service Verlinkungen zu Filmen auf anderen öffentlich zugänglichen Videoplattformen (YouTube und Vimeo) zur kostenlosen Nutzung nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen auf den Videoplattformen zur Verfügung, ohne daran Rechte einzuräumen. Bei diesen verlinkten Filmen handelt es sind um Fremd-Inhalte, die von MH-EKHN nicht geprüft sind und für die MH-EKHN keine Haftung übernimmt.

1.3  Die inhaltliche und technische Administration von Fundus erfolgt durch MH-EKHN.

2. Zweckbestimmung

2.1  Alle Inhalte auf Fundus dienen der evangelischen Publizistik sowie der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit/Werbung der EKHN, der Evangelischen Kirche in Deutschland, ihren Gliedkirchen und deren Gemeinden und Einrichtungen sowie den diakonischen Werken in Deutschland.

2.2  Ziel von Fundus ist es, den Inhalte-Austausch der Nutzer zu unterstützen und die Kooperation untereinander zu fördern.

3. Nutzer und Nutzergruppen

3.1 Fundus darf ausschließlich von Personen genutzt werden, die die in Ziffer 2.1 genannte Zweckbestimmung verfolgen (nachfolgend „Nutzer“). Dazu zählen z. B. die registrierten haupt- und ehrenamtlich Mitarbeitenden der evangelischen Publizistik, Medien- und Öffentlichkeitsarbeit in der EKHN oder der Evangelischen Kirche in Deutschland und ihren Gliedkirchen und deren diakonischen Werken und weiteren Einrichtungen, die Mitglieder der Konferenz der Regionalen Öffentlichkeitsarbeit der EKHN (nachfolgend „KRÖB“), die Redakteure der Evangelischen Sonntags-Zeitung,  Multimedia-Redakteure des Medienhauses, ehrenamtliche Gemeindebrief-Redakteure und Betreuer der Webseiten von Kirchengemeinden und Einrichtungen sowie mit der Öffentlichkeitsarbeit betraute Mitarbeitende in Diakonie, Gemeinden und Einrichtungen.

3.2 Jeder zugelassene Nutzer wird von MH-EKHN (für die landeskirchlichen Administratoren und Sharepic Nutzer) oder den für sie zuständigen Administratoren (für alle anderen Nutzergruppen) einer der folgenden Gruppen mit unterschiedlichen Rechten bei der Nutzung von Fundus zugeordnet:

  • Super-Administratoren: Administratoren von MH-EKHN, die über umfassende Rechte zur Verwaltung von FUNDUS verfügen und auch die Nutzergruppe der landeskirchlichen Administratoren verwalten können.
  • Landeskirchliche Administratoren, die die Nutzer- und Assetverwaltung in ihren Landeskirchen übernehmen.
  • Regionale Administratoren, die die Nutzer- und Assetverwaltung einzelner Dekanate und Kirchenkreise ihrer Landeskirchen übernehmen, sofern eine solche Regionalstruktur vorgesehen ist
  • Landeskirchliche oder regionale Upload-Nutzer, die nach Überzeugung der für sie zuständigen Administratoren mit Medienrechten vertraut und im Umgang mit Bildrechten geschult sind und damit Assets downloaden UND uploaden können. Dazu gehören beispielsweise hauptamtlich Mitarbeitende der Evangelischen Publizistik, Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der EKHN oder der Evangelischen Kirche in Deutschland und ihrer Gliedkirchen und deren Einrichtungen sowie der diakonischen Werke oder Mitglieder der KRÖB.
  • Sharepic Nutzer (Up- und Download): Eine klar definierte Nutzergruppe, die sich aus Nutzern verschiedener Landeskirchen zusammensetzt und die neben Zugriffsrechten auf Assets der eigenen Gliedkirche, zusätzlich Zugriff auf definierte, nicht-öffentliche Inhalte haben (Sharepics)
  • Landeskirchliche oder regionale Download-Nutzer, die ausschließlich das Recht auf den Download von Assets haben. Dazu können z. B. haupt- und ehrenamtlich Mitarbeitende in Gemeindebrief- oder Webseiten-Redaktionen der Kirchengemeinden oder anderer Einrichtungen in der EKHN oder der Evangelischen Kirche in Deutschland und ihren Gliedkirchen und deren diakonischen Werken gehören.

3.3 Die Zuordnung zu einer der Nutzergruppen erfolgt bei der Registrierung durch MH-EKHN oder die jeweils zuständigen Administratoren. Fällt die Zugehörigkeit des angemeldeten Nutzers zu einer der genannten Nutzungsgruppen weg, so hat der Nutzer dies dem jeweilig zuständigen Administrator unverzüglich anzuzeigen. MH-EKHN hat das Recht, Administratoren-Rechte für die Nutzerverwaltung in anderen Gliedkirchen an Administratoren der jeweiligen Gliedkirchen zu übergeben, die dann die Nutzerverwaltung in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich übernehmen.

3.4  Die Entscheidung über die Zulassung zur Nutzung im Einzelfall liegt bei MH-EKHN bzw. den jeweils zuständigen Administratoren der Gliedkirchen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung, auch wenn der Nutzer zu den in Ziffer 3.1 und 3.2 genannten Personenkreisen gehört.

4. Registrierung bei Fundus

4.1   Die Registrierung als Nutzer setzt die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus. Im Rahmen des Registrierungsprozesses erhält der Nutzer eine Information über die erfolgte Zulassung und seine persönlichen Zugangsdaten.

4.2  Der Nutzer kann während des Registrierungsprozesses seine Eingaben jederzeit überprüfen und falls erforderlich korrigieren. Einen verbindlichen Antrag auf Zulassung (Ziffer 3.1) gibt der Nutzer ab, indem er die Schaltfläche „Benutzerlogin anfordern“ betätigt. Die Bestätigung des Zugangs erfolgt entweder automatisiert durch Fundus bei vorab definierten Domainendungen oder durch MH-EKHN beziehungsweise den jeweils zuständigen Administrator. In beiden Fällen wird der Zugang des Antrags per E-Mail bestätigt. Ein Nutzungsvertrag kommt erst zustande, wenn die Zulassung gemäß Ziffer 3.1 erfolgt ist. Der Nutzer wird darüber benachrichtigt. Ein Vertragstext wird nicht gespeichert; die vorliegenden AGB können jedoch jederzeit unter fundus.ekhn.de eingesehen und heruntergeladen werden.

4.3  Der Nutzer ist nach Erhalt der Benutzerdaten verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern. Der Nutzer hat die Zugangsdaten zu Fundus vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhandengekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er umgehend ein neues persönliches Passwort auf fundus.ekhn.de anzufordern.

4.4   Der jeweils zuständige Administrator kann das Mitgliedskonto eines Nutzers jederzeit aus sachlichem Grund sperren, insbesondere wenn der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung vorliegt, oder wenn die Voraussetzungen für die Zulassung weggefallen sind.

5. Upload von Inhalten in Fundus

5.1  Ausschließlich die folgenden Nutzer sind berechtigt, Inhalte in die Datenbank einzustellen:

     5.1.1  Super-Administratoren

     5.1.2  Landeskirchliche Administratoren

     5.1.3  Regionale Administratoren

     5.1.4  Upload Nutzer

     5.1.5  Sharepic Nutzer

5.2  Die von den Nutzern bereitgestellten Inhalte müssen folgende Kriterien erfüllen:

  • Die Inhalte sind für andere Nutzer entsprechend den oben in Ziffer 2 definierten Zwecken nutzbar.
  • Die Inhalte sind für die Tätigkeiten der Nutzerrelevant und qualitativ geeignet.
  • Der Nutzer verfügt an den Inhalten über sämtliche, örtlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkten und übertragbaren Nutzungsrechten für alle Medien.

5.3  Dem Nutzer ist untersagt, Inhalte, die diesen Kriterien nicht genügen, in Fundus bereitzustellen.

5.4  Die Inhalte sollen auf Dauer vorgehalten werden und damit zu einer Ressource gemeinsamer Aktionen werden. Die Inhalte müssen für Nutzungen vergleichbarer und unterschiedlicher Art möglichst leicht adaptierbar sein.

5.5  Ein Anspruch von Nutzern auf die Speicherung oder Aufnahme hochgeladener Dateien in Fundus besteht nicht. Der jeweils zuständige Administrator ist berechtigt, Inhalte aus Fundus zu entfernen, wenn Zweifel an der Urheberschaft bestehen, technische oder inhaltliche Mängel an den Inhalten festgestellt werden, die Inhalte den oben dargestellten Kriterien nicht entsprechen oder Inhalte mehrfach hochgeladen wurden.

6. Rechtseinräumung an hochgeladenen Inhalten

6.1  Mit dem Hochladen eines Inhalts in Fundus gewährt der Nutzer MH-EKHN ein kostenfreies, nicht ausschließliches, örtlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes sowie im Rahmen der Zweckbestimmung nach Ziffer 2 übertragbares Recht zur Nutzung der Inhalte. Mit dem Upload übertragen die Nutzer an MH-EKHN insbesondere die nachfolgenden Rechte.

6.1.1  Das Druckrecht, d. h. das Recht der Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte in gedruckter Form in beliebiger Anzahl und in beliebigen Auflagen und Ausgaben eines jeden Druckmediums. Dieses Recht umfasst insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher (insbesondere einschließlich Hardcover, Taschenbuch, Paperback, Schul- und Studien-Ausgaben), Buch-Mikrokopien, Nachdrucke, alle fotomechanischen Verfahren (inklusive Telekopie), Postkarten, Kalender sowie andere Ausgaben in allen Größen und Formaten.

    6.1.2  Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (Download/On-demand-Rechte), d. h. das Recht, die Inhalte mittels digitaler oder anderer Speicher- oder Datenübertragungstechnologie mit oder ohne Zwischenspeicherung, derart öffentlich zugänglich zu machen, dass Nutzer von einem von ihnen individuell gewählten Ort und zu einer von ihnen individuell gewählten Zeit Zugang zu den Inhalten haben und diese speichern und/oder wiedergeben können (auch in Form des Podcasting). Das gilt unabhängig von der Art des Empfangsgeräts (zum Beispiel PC, E-Book-Lesegerät, Mobiltelefon) und dessen technischer Ausgestaltung und Anbindung (drahtgebunden und drahtlos, via Internet, Funk, Kabel, Satellit oder anderer Übertragungswege). Dies umfasst auch eine Nutzung in Social-Media-Kanälen (z. B. Facebook, YouTube, Instagram, Twitter etc.). Eingeschlossen ist das Recht der Wiedergabe von öffentlicher Zugänglichmachung.

    6.1.3  Das Recht zur Auswertung auf elektronischen/digitalen Datenträgern (elektronisches/digitales Offline-Recht), d. h. das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte (auch in interaktiver Form) auf elektronischen/digitalen Bild-/Ton-/Datenträgern aller Art. Dieses Recht umfasst insbesondere CD, CD-ROM, DVD, HD-DVD, Blu-ray Disc, Speicherchips und -karten, USB- und Flash-Speicher, Festplatten, Speicher-Chips. Eingeschlossen ist das Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger.

    6.1.4  Das Senderecht, d. h. das Recht der jederzeitigen und beliebig häufigen Zugänglichmachung der Inhalte für die Öffentlichkeit oder ein bestimmtes Publikum durch verschlüsselte oder unverschlüsselte Wiedergabe durch Rundfunk (z. B. Radio- oder Fernsehsendungen) oder ähnliche technische Mittel (digital und analog, drahtgebunden und drahtlos). Dies gilt für alle Sendemethoden und -techniken, z. B. terrestrisch, Kabel (Breitband, DSL, Weiterverbreitung über Kabel usw.), Satellit, (einschließlich Direktsatelliten), TCP/IP-basierte Übertragungssysteme (Internet, DVB-H, UMTS, LTE usw.) sowie ungeachtet der Rechtsform (öffentlich oder privat) oder der Finanzierung der Fernsehgesellschaft (kommerziell oder nicht-kommerziell) oder der Gestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen Sender und Empfänger ( z. B. Free TV, Pay TV, Pay-per-view-TV, Near-video-on-demand-TV usw.) oder der Art der Empfangsvorrichtung (TV, PC, PDA, Mobiltelefon usw.).

    6.1.5  Die Theaterrechte (Kino-/Vorführrechte), d. h. das Recht, die Inhalte ganz oder in Teilen beliebig oft durch öffentliche Vorführungen öffentlich wahrnehmbar zu machen, unabhängig von der technischen Ausgestaltung des Vorführsystems (einschließlich 3D- und Virtual Reality-Systemen), der verwandten Bild-/Tonträger und der Art und Weise der Zulieferung der vorzuführenden Signale. Die Theaterrechte beziehen sich insbesondere auf alle Standard- und Substandardfilmformate, analoge und digitale (Video-)Systeme sowie auf Fernübertragung des Signals und umfassen alle kommerziellen und nicht-kommerziellen Vorführungen in Filmtheatern und sonstigen dafür geeigneten Örtlichkeiten (zum Beispiel Schulen, Hotels, Zügen, Schiffen, Flugzeugen/ In-Flight-Rechte, Bussen, Kraftfahrzeugen und sonstigen Fahrzeugen. Dazu gehört auch das Recht, die Inhalte auf Messen, Ausstellungen, Festivals und ähnlichen Veranstaltungen öffentlich wahrnehmbar zu machen.

    6.1.6  Die Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte, d. h. das Recht, die Inhalte, insbesondere im Rahmen der in dieser Vereinbarung genannten Nutzungsarten, beliebig oft zu vervielfältigen und zu verbreiten, sie zu archivieren und in Datenbanken zu speichern.

    6.1.7  Das Recht zur Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, d. h. das Recht, die Inhalte für Zwecke der Werbung und Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden, insbesondere für die Evangelische Kirche in Deutschland, deren Gliedkirchen und ihre Gemeinden und Einrichtungen sowie die Diakonischen Werke in Deutschland.

    6.1.8  Das Recht zur Nutzung in noch unbekannten Nutzungsarten.

    6.1.9  Das Recht, unter Wahrung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte die Inhalte umzugestalten, zu synchronisieren, mit anderen Werken und Materialien zu verbinden und in jeder Form zu bearbeiten.

6.2  MH-EKHN ist berechtigt, Dritten, insbesondere der Evangelischen Kirche in Deutschland, ihren Gliedkirchen und deren Gemeinden und Einrichtungen sowie den diakonischen Werken in Deutschland an den übertragenen Rechten einfache Nutzungsrechte zu erteilen oder die Rechte auf diese zu übertragen.

6.3   Zu einer Nutzung der Inhalte ist MH-EKHN nicht verpflichtet.

6.4   MH-EKHN ist zur Nennung der Urheber nicht verpflichtet.

7. Rechtegarantie

7.1   Mit dem Hochladen der Inhalte auf Fundus garantiert der Nutzer, dass er alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an diesen Inhalten ist, und dass er befugt ist, über diese Rechte zu Gunsten von MH-EKHN zu verfügen. Weiter garantiert der Nutzer, dass die hochgeladenen Inhalte nicht Urheber-, Persönlichkeits-, Marken-, Eigentums- oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Detaillierte Informationen und Hinweise zu den o.g. Bildrechten finden sich auf der Startseite „Dash“ im Bereich „Hilfe und Unterstützung“.

7.2   In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Inhalte Darstellungen von Personen oder Personengruppen enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er von allen erkennbaren Personen eine rechtlich wirksame und bindende Erklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses eingeholt hat und weist dies MH-EKHN gegenüber durch Upload der zu einem oder mehreren Bildern gehörende Abbildungsvereinbarung oder durch Mailversand an den zuständigen Administrator nach. Für diese Erklärung bedient sich der Nutzer eines vorbereiteten Musters (Formular „Abbildungsvereinbarung“), das  auf der Startseite (DASH) im Bereich „Hilfe und Unterstützung“ zum Download bereitsteht . Zusätzlich ist die Abbildungsvereinbarung vom hochladenden Nutzer selbst dauerhaft zu archivieren.

7.3  In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Inhalte Darstellungen von Innenräumen enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er von urheberrechtlich geschützten Bildinhalten (z.B. ein Kunstgegenstand oder ein Design-Element) eine rechtlich wirksame und bindende Erklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses vom jeweiligen Eigentümer eingeholt hat und weist dies MH-EKHN gegenüber durch Upload  der zu einem oder mehreren Bildern gehörende „Location Release“ oder durch Mailversand an den zuständigen Administrator nach. Für diese Erklärung bedient sich der Nutzer eines vorbereiteten Musters (Formular „Location Release“), das  auf der Startseite (DASH) im Bereich „Hilfe und Unterstützung“ zum Download bereitsteht. Zusätzlich ist der Location Release vom hochladenden Nutzer selbst dauerhaft zu archivieren.

7.4  Der Nutzer hält MH-EKHN und die den jeweiligen Inhalt verwendenden Nutzer von sämtlichen Ansprüchen Dritter und Kosten, die aus einer Verletzung oder Nichterfüllung der Rechtseinräumungen und Garantien nach diesen ANB entstehen, vollumfänglich frei. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung.

8. Nutzung der Inhalte

8.1  Alle in §3 genannten Nutzergruppen haben das Recht, die in Fundus hinterlegten Inhalte herunterzuladen.

8.2  Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Verwendung von Inhalten von Fundus die Urheber und Leistungsschutzberechtigten (z. B. den jeweiligen Fotografen/Fotografin) in rechtmäßiger Art wie folgt zu nennen: „© Fotografenname / fundus-medien.de“.

8.3  Eine Nutzung ist nur für die in Ziffer 2 definierten Nutzungszwecke zulässig. Der Einsatz der Inhalte für andere Zwecke bedarf der vorherigen Zustimmung durch MH-EKHN in Textform. Eine Nutzung für private Zwecke ist unzulässig. Der Nutzer darf Fundus insbesondere nicht für sachfremde, vertragswidrige oder rechtswidrige Zwecke missbrauchen. Ein Missbrauch liegt insbesondere vor im Äußern, Verbreiten, Herunterladen oder Unterstützen rechtswidriger, diskriminierender, hetzerischer oder ehrverletzender Inhalte. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, beleidigende, verleumderische, pornografische, jugendgefährdende oder sonst strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante Inhalte einzustellen und über die in Fundus von MH-EKHN bereitgestellte Funktionalitäten und Schnittstellen hinausgehende Mechanismen, Software oder Skripte einzusetzen, insbesondere, wenn hierdurch Funktionen von Fundus blockiert, modifiziert, kopiert und/oder überschrieben werden.

8.4  MH-EKHN übernimmt keinerlei Haftung für die Rechtmäßigkeit (z. B. im Hinblick auf Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits-, Eigentumsrechte), die inhaltliche und technische Mangelfreiheit oder die Aktualität der zur Verfügung gestellten Inhalte. Im Falle einer Verletzung von Rechten Dritter oder eines hochladenden Nutzers durch die Verwendung von Inhalten aus Fundus sind Ansprüche des die Inhalte verwendenden Nutzers gegenüber MH-EKHN ausgeschlossen.

9. Kündigung

9.1  Die Mitgliedschaft bei Fundus kann durch den Nutzer und MH-EKHN durch Kündigung des Nutzungsvertrags beendet werden. Die Kündigung hat in Textform an fundus@ev-medienhaus.de zu erfolgen. Die Kündigungsfrist beträgt 2 Wochen.

9.2  Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.3  Im Falle einer Kündigung verbleiben die von dem jeweiligen Nutzer hochgeladenen Inhalte in Fundus. Die Rechtsübertragung nach Ziffer 6 bleibt unberührt.

10. Änderungsvorbehalt

10.1   MH-EKHN ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die geplanten Änderungen wird MH-EKHN dem Nutzer auf fundus.ekhn.de mitteilen.

10.2   Beim nächsten Login erhält der Nutzer einen Hinweis auf die neuen Nutzungsbedingungen, die dann aktiv bestätigt werden müssen. Ohne Bestätigung der neuen Nutzungsbedingungen ist die weitere Nutzung nicht möglich.

11. Haftung und Gewährleistung

11.1   MH-EKHN haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

11.2   Für einfache Fahrlässigkeit haftet MH-EKHN – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten, d. h. Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) verletzt werden und begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn sowie Ersatz vergeblicher Aufwendungen, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

11.3   Soweit die Haftung von MH-EKHN gemäß den vorstehenden Bedingungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von MH-EKHN.

11.4   Die Haftung von MH-EKHN wegen einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen übernommener Garantien oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

12. Schlussbestimmungen

12.1  Auf das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und MH-EKHN findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

12.2  Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit der ANB im Übrigen davon nicht berührt.

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