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Zeitplan

Nr.

Termin

Aufgabe und Arbeitshilfen

Weihnachtsferien: 23. Dezember – 6./11. Januar 2020

1.

ab Januar 2020

Der Kirchenvorstand arbeitet an den Fragen:

- Wer sind wir?

- Wofür steht unsere Gemeinde?

- Welche Kandidierenden brauchen wir?

Der Kirchenvorstand wertet seine Arbeit aus.

Der Kirchenvorstand stellt die Ergebnisse der Gemeinde vor:

- Unsere Gemeinde steht für…!

- Was wir geleistet haben…!

- Diese Kandidierenden brauchen wir!

2.

Januar 2020

Gemeinden werden vom Medienhaus mit Musterversand über Kommunikationsmaterial zur Kandidierendensuche informiert

3.

Ende März 2020

Bestell-Ende beim Medienhaus für Kommunikationsmaterial zur Kandidierendensuche
Osterferien: 6./9. April – 17./18. April 2020

4.

April 2020

Versand Material Kommunikation zur Kandidierendensuche

5.

ab Mai 2020

Der Kirchenvorstand plant die KV-Wahl, verständigt sich über die Kandidatensuche und legt die Termine fest, die zur inhaltlichen Vorbereitung notwendig sind.

1.) Tagesordnung (Muster)

6.

bis zu den Sommerferien

Erste Kirchenvorstandssitzung zur Vorbereitung der Wahl:

 - Entscheidung, ob ein Benennungsausschuss eingesetzt wird oder der Kirchenvorstand dessen Aufgaben wahrnimmt

 - Festlegung der Zahl KV-Mitglieder (§ 7 KGWO) unter Berücksichtigung von § 20 Abs. 2 Satz 2 KGWO

 - Entscheidung darüber, ob Wahl als Bezirkswahl gemäß § 9 KGWO und in welcher Form (§ 9 Abs. 2, 3, 5 KGWO) stattfindet

Sommerferien: 6. Juli – 14. August 2020

7.

nach den Sommerferien

Zweite Kirchenvorstandssitzung zur Vorbereitung der Wahl:

-  spätestens zu diesem Zeitpunkt kann der Kirchenvorstand einen Benennungsausschusses bilden 
(§ 5 KGWO)

oder

-  wird kein Benennungsausschuss gebildet, nimmt der Kirchenvorstand dessen Aufgaben wahr. 

-  Festlegung von (bis zu vier) Wahllokalen und Wahlzeit (§ 17 KGWO)

-  Entscheidung, ob die Wahl als allgemeine Briefwahl durchgeführt werden soll
(§ 19 Abs. 5 KGWO)

oder

Entscheidung, ob eine Online-Wahl angeboten werden soll (§ 19a KGWO).

-  Bei allgemeiner Briefwahl, Entscheidung, ob auf Öffnung eines Wahllokals verzichtet werden soll 
(§ 17 Absatz 1 Satz 2 KGWO)

Dokumentation: Niederschrift KV-Beschluss

1.) Tagesordnung (Muster)

8.

im September 2020

Sitzung des Benennungsausschusses zur Aufstellung eines vorläufigen Wahlvorschlags, der auch Kandidierendenvorschläge für Jugendmitglieder enthalten kann. (§ 6 und § 10 KGWO).

Dokumentation: Niederschrift Beschluss des Benennungsausschusses

1.) Tagesordnung (Muster)
3.) Erklärung zur Kandidatur (Muster)

9.

Anfang Oktober 2020

Kirchenvorstandssitzung zur Vorbereitung der Gemeindeversammlung (§ 10 Abs. 3 und 7 KGWO).

Dokumentation: Niederschrift KV-Beschluss

1.) Tagesordnung (Muster)

10.

ab Montag, 5. Oktober 2020 bis 12. Februar 2021

Gemeinden erfassen Ihre „Wahlangaben“ im Wahlmodul des KirA-Meldewesens:

- Wahllokal und Wahlzeit

-  bei evtl. Bezirkswahl:

- Erfassung der straßenmäßigen Aufteilung

- Zuordnung umgemeindeter Gemeindemitglieder in die entsprechenden Bezirke

- Gemeinden bestellen Blanko-Briefwahlunterlagen für Briefwahlanträge/bei allgemeiner Briefwahl für nachträglich Zugezogene

- Gemeinden können Online-Wahl (nur bis 30. November 2020) oder allgemeine Briefwahl beantragen

Hotlineservice der ECKD steht für Fragen zur Verfügung.

Briefwahlunterlagen:
10.) Roter Wahlbriefumschlag (Muster)
11.) Briefwahlschein (Muster)
12.) Blauer Wahlumschlag (Muster)
13.) Informationsblatt zur Briefwahl (Muster)

11.    

bis 30. November 2020

NUR bei Onlinewahl: Fristende für Beantragung Online-Wahl im Wahlmodul

12.

bis Anfang November 2020

Einladung zur Gemeindeversammlung und Bekanntgabe der vorläufigen Wahlvorschlags (§ 10 Abs. 3 und 7 KGWO).

Dokumentation: Niederschrift KV-Beschluss

1.) Tagesordnung (Muster)
4.) Einladung zur Gemeindeversammlung

13.          

November 2020

Gemeinden werden vom Medienhaus über Material und Unterstützung für die Kommunikation zur Wahl (Gemeindemitglieder mobilisieren) informiert

Weinachtsferien: 21. Dezember 2020 bis  9. Januar 2021

14.

Mitte November 2020
bis
15. Januar 2021

 

Gemeindeversammlung zur Vorstellung und Ergänzung des vorläufigen Wahlvorschlags, der auch Kandidierendenvorschläge für Jugendmitglieder enthalten kann 
(§ 10 Abs. 2 KGWO).

Protokoll

1.) Tagesordnung
5.) Protokoll
6.) Wahlvorschlag
7.) Stimmzettel
3.) Erklärung zur Kandidatur

15.

Ende Januar 2021

Bestell-Ende beim Medienhaus für Kommunikationsmaterial zur Wahl (Gemeindemitglieder mobilisieren)

16.

anschließend

Abschluss der Arbeit des Benennungsausschusses:

-  Entscheidung, den Wahlvorschlag zu ergänzen 
(§ 10 Abs. 5, 6 KGWO)

-  Feststellung des ergänzten Wahlvorschlags und Übergabe an den Kirchenvorstand

Niederschrift Beschluss des Benennungsausschusses

17.    

anschließend bis zum Wahltag

Vorstellung der Kandidierenden durch den Kirchenvorstand (§ 14 KGWO)

18.     

bis Sonntag, 14. Februar 2021

Ergänzter Wahlvorschlag wird im Gottesdienst und auf andere geeignete Weise veröffentlicht (§ 11 KGWO).

9.) Bekanntgabe des ergänzten Wahlvorschlags

19.  

Spätestens
bis Montag, 15. Februar 2021

Vorlage der Wahlunterlagen zur Prüfung an DSV (§ 12 KGWO).

17.) Bekanntgabe des ergänzten Wahlvorschlags
18.) Checkliste für DSV

20.  

bis Freitag, 19. März 2021

NUR bei Onlinewahl:

Kandidatenerfassung im Wahlmodul für die Online-Wahl

21.

bis Ende März 2021

Kirchenvorstandssitzung zur Bildung eines Wahlvorstands (§ 15 KGWO).

Niederschrift KV-Beschluss
 
8.) Berufung eines Wahlvorstands

21.) Handreichung für den Wahlvorstand

22.

spätestens bis Montag, den 29. März 2021

Prüfung der Wahlunterlagen durch den DSV

NUR bei allgemeiner Briefwahl und Onlinewahl:

Muss die Prüfung des DSV bereits am
15. März 2021 abgeschlossen sein.

23.

anschließend

Nach Prüfung durch den DSV, Auftragserteilung für Druck der Wahlzettel durch den Kirchenvorstand.

NUR bei allgemeiner Briefwahl:

Muss der Kirchenvorstand bereits bis zum 26. März 2021 den Stimmzettel der Druckerei vorgelegt haben.

14.) Stimmzettel bei Einheitswahl 
14.1) Stimmzettel Listenwahl bei Einheitswahl
15.) Stimmzettel bei unechter Bezirkswahl
15.1) Stimmzettel Listenwahl bei unechter Bezirkswahl
16.) Stimmzettel bei echter Bezirkswahl
16.1) Stimmzettel Listenwahl bei echter Bezirkswahl

24. 

März 2021

Versand Material Kommunikation zur Wahl (Gemeindemitglieder mobilisieren)

Osterferien - 29. März/6. April – 5./16. April 2021
Jubiläum 500 Jahre Reichstag zu Worms: 17. – 18. April 2021

25.

bis Montag, 3. Mai 2021

Versand der Wahlbenachrichtigungskarten durch die ECKD KiGSt (§ 13 KGWO).

Versand der Wählerverzeichnisse durch die ECKD KiGSt

26.

ab Montag, 3. Mai 2021

NUR bei allgemeiner Briefwahl:

Versand der Briefwahlunterlagen (§ 19 Abs. 5 KGWO) durch die ECKD KiGSt.

27.

Montag, 3. Mai bis
Montag, 7. Juni 2021

NUR bei Onlinewahl:

Freischaltung Onlinewahl-Registrierungsportal für Onlinewähler*innen

28.

Montag, 3. Mai 2021 bis Sonntag 13. Juni (Wahltag)

Nach individueller Registrierung der Wähler*innen Online-Wahl möglich

29.

Sonntag 2./ 9./ spätestens
16. Mai 2021

Hinweis der Gemeindemitglieder auf Einsichtsmöglichkeit in das Wählerverzeichnis (§ 3 Abs. 2 Satz 2 KGWO).

Bekanntgabe von Ort und Zeit der Wahlhandlung durch den Kirchenvorstand im Gottesdienst und auf andere geeignete Weise (§ 17 Abs. 3 KGWO).

19.) Einsichtsmöglichkeit in das Wählerverzeichnis
20.) Bekanntgabe von Ort und Zeit der Wahlhandlung

30.

Mitte Mai bis zum Wahltag

Mobilisierung zur Wahlteilnahme: intensive Öffentlichkeitsarbeit in der Gemeinde

Ökumenischer Kirchentag Frankfurt am Main: 11.– 16. Mai 2021
Pfingstferien RLP - 25. Mai – 4. Juni 2021

31.

bis Mittwoch, 2. Juni 2021

Ende der Auskunftspflicht, mit welchen Angaben die Gemeindemitglieder im Wählerverzeichnis stehen (§ 3 Abs. 2 KGWO).

32.

Montag, 7. Juni 2021

Ende der Frist für Anforderung des Wahl-Codes für die Online-Wahl durch OnlineWähler*innen (§ 19a Abs. 2 KGWO)

33.

bis spätestens Freitag 11. Juni 2021

Gemeindebüro aktualisiert das Wählerverzeichnis (Stand 26. März 2021) und trägt Zuzüge, Wegzüge, Austritte, Sterbefälle, Briefwahlanträge und (NUR bei Online-Wahl) Anträge für Online-Wahlcodes nach (§ 3 Absatz 3 KGWO)

34.

Sonntag, 13. Juni 2021

Allgemeiner Wahltermin

• Ende der Frist für Anträge auf Briefwahl bis 12.00 Uhr (§ 19 Abs. 2 KGWO).

• Wahlvorstand hat für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl zu sorgen. Über die Wahlhandlung hat der Wahlvorstand eine Niederschrift aufzunehmen, die von allen Mitgliedern des Wahlvorstands zu unterschreiben ist (§ 15 Abs. 2 KGWO). Er hat das vorläufige Wahlergebnis nach öffentlicher Auszählung festzustellen. Danach ist die Arbeit des Wahlvorstands beendet.

Niederschrift
22.) Wahlniederschrift handschriftlich
22.1) Wahlniederschrift (PC)
21.) Handreichung für den Wahlvorstand

35.

anschließend

Kirchengemeinden füllen die Wahlstatistik im Wahlmodul aus

24.) Erhebungsbogen

36.

bis spätestens
Freitag, 25. Juni 2021

Kirchenvorstandssitzung zur Prüfung des Wahlverfahrens und Feststellung des endgültigen Ergebnisses. Falls Feststellung der Ungültigkeit der Wahl, Übersendung der Unterlagen an den DSV zur Entscheidung (§ 21 Abs. 2 KGWO).

Niederschrift KV-Beschluss
1.) Tagesordnung
23.) Schreiben an DSV

37.

Sonntag 20./spätestens Sonntag, 27. Juni 2021

Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses in alphabetischer Reihenfolge durch den Kirchenvorstand im Gottesdienst und auf andere geeignete Weise, mit Hinweis auf Einspruchsmöglichkeit an den Kirchenvorstand. Das Wahlprotokoll und das endgültige Wahlergebnis sind zwei Wochen öffentlich auszulegen. (§ 22 Abs. 1 und 2 KGWO).

25.) Bekanntgabe Wahlergebnis

38.

nach einer Woche,spätestens Montag, 5. Juli 2021

Ablauf der einwöchigen Einspruchsfrist gegen das Wahlergebnis (§ 22 Abs. 2 KGWO).

39.

nach zwei Wochen, spätestens Montag, 12. Juli 2021

Ablauf der zweiwöchigen öffentlichen Auslegung des Wahlprotokolls und des endgültigen Wahlergebnisses (§ 22 Abs. 1 KGWO).

40.

anschließend

Zeitraum für Beratung und Stellungnahme des Kirchenvorstands über eingegangene Einsprüche und sofortige Vorlage an DSV (§ 22 Abs. 3 KGWO).

Niederschrift KV-Beschluss

41.  

bis spätestens
Montag, 16. August 2021

Schriftliche Bekanntgabe der Entscheidung des DSV über Einsprüche an die Beteiligten (§ 22 Abs. 4 KGWO).

Niederschrift DSV-Beschluss Entscheidung

Sommerferien - 19. Juli – 27. August 2021

42.

nach zwei Wochen, spätestens Montag, 30. August 2021

Ablauf der Klagefrist von zwei Wochen für Klagen beim Kirchengericht (§ 22 Abs. 5 KGWO).

Die Klage hat keine aufschiebende Wirkung (§ 22 Abs. 5 Satz 3 und 4 KGWO).

43.

Mittwoch, 1. September 2021

Beginn der Amtszeit des neu gewählten Kirchenvorstands (§ 24 Abs. 1 KGO).

44.

5./12. September 2021

Einführung der gewählten Kirchenvorstandsmitglieder (§ 24 Abs. 1 KGO) im Gottesdienst.

Beurkundung der Einführung
Urkunde über die Einführung als Mitglied des Kirchenvorstandes

45.

anschließend

Konstituierenden Sitzung des Kirchenvorstands, vorbereitet durch den amtierenden Kirchenvorstand und unter Vorsitz der/ des Gemeindepfarrerin/Gemeindepfarrers (§ 26 Absatz 3 KGO).

Mitteilung der gewählten KV-Mitglieder an den DSV (§ 31 Abs. 4 KGO)

Gemeindebüro pflegt die Telefonnummern und Mail-Adressen der KV-Mitglieder als Zielgruppe im KirA-Meldewesenprogramm ein (§ 7 Abs. 3, 3a MeldVO)

46.

anschließend

Wahl von Vorsitz und Stellvertretung im Kirchenvorstand

(§ 27 Abs. 1 KGO).

Geschäftsübergabe durch die/den amtierenden KV-Vorsitzende/n.

Die Geschäftsübergabe an die neugewählten Kirchenvorstandsvorsitzenden wird durch den DSV begleitet.

Protokoll - Übergabe der Geschäfte

Kirchenvorstand nimmt seine Arbeit auf, insb.:

- Beschluss einer Geschäftsordnung/Bestätigung der Fortgeltung der Geschäftsordnung des Vorgängerkirchenvorstands

- Beschluss einer Pfarrdienstordnung/Durchsicht der bestehenden Pfarrdienstordnung auf Anpassungsbedarf

- Bildung eines Kinder- und Jugendausschusses, § 10 KJO

- Bildung eines Diakonieausschusses/Beauftragung eines/einer Diakoniebeauftragten, § 4 DiakG

47.

bis Freitag, 17. September 2021

Der DSV teilt dem Kirchenvorstand die Anzahl der von der Kirchengemeinde zu wählenden Gemeindemitglieder der Dekanatssynode mit und weist bei pfarramtlich verbundenen Kirchengemeinden auf die Möglichkeit der Wahl eines Gemeindemitglieds als gemeinsame Vertretung hin
(§ 6 Absatz 1 Satz 2 DSWO).

Herbstferien - 11. Oktober – 22. Oktober 2021

48.

spätestens bis
Montag, 1. November 2021

Wahl der Gemeindemitglieder und stellvertretenden Gemeindemitglieder der Dekanatssynode durch die Kirchenvorstände (§ 2 DSWO).

49.

bis spätestens
Montag, 8. November 2021

Ablauf der Frist von einer Woche für Einsprüche gegen die Wahlen der Gemeindemitglieder in die Dekanatssynoden. Einsprüche müssen beim Dekanatssynodalvorstand eingelegt werden (§ 8 DSWO).

50.

bis spätestens
Montag, 15. November 2021

Mitteilung der gewählten Gemeindemitglieder und stellvertretenden Gemeindemitglieder mit Name, Vorname, Beruf, kirchlichem Arbeitgeber, Anschrift und Mail-Adresse durch die Kirchenvorstände an den DSV unter Verwendung des Formulars der Kirchenverwaltung.

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